Politische Vorstösse der EVP in den kantonalen und Kommunalen Parlamenten

Grosser Stadtrat Schaffhausen

Kleine Anfrage 2025/9 / Simon Furter

Kleine Anfrage: «Wie erreichen wir die Verkehrsziele?»

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Kantonsrat Schaffhausen

Motion 2024/05 / Regula Salathé

Der Regierungsrat wird beauftragt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten im ganzen Kanton zu verbieten.

E-Zigaretten haben sich in den letzten Jahren gegenüber herkömmlichen Tabak Zigaretten als möglicherweise weniger schädliche Alternative und gleichzeitig als neue Nikotin-Suchtmittel etabliert. Zielpublikum der nicht nachfüllbaren E-Zigaretten sind - ähnlich wie in den 90er-Jahren bei den Alcopops - offensichtlich Teenager und Jugendliche.

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Kantonsrat Schaffhausen

Motion 2023/9 / Rainer Schmidig

Zeitgemässe Abzüge in den Art. 35 und 37 des Gesetzes über die direkten Steuern

Anliegen: Abzüge für die Krankenkassenbeiträge und Kinderabzüge zur Unterstützung von Familien deutlich erhöhen

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Kantonsrat Schaffhausen

Postulat 2022/09 / Regula Salathé

Der Regierungsratwird eingeladen, Massnahmen zur Finanzierung pflegender Angehörigen zu prüfen und die dafür notwendigen gesetzlichen Grundlagen zu schaffen.

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